british american tobacco austria - EU-Richtlinien



Der rechtliche Rahmen für die Herstellung und den Vertrieb von Tabakerzeugnissen wird auf europäischer Ebene hauptsächlich von zwei Richtlinien bestimmt: der Tabakproduktrichtlinie (2001/37/EG) und der Tabakwerberichtlinie (2003/33/EG).

Die EU-Tabakproduktrichtlinie wurde im Juni 2001 vom Europäischen Parlament verabschiedet und danach sukzessive von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt. In Österreich sind die Bestimmungen seit August 2003 Bestandteil des Tabakgesetzes. Die Richtlinie regelt unter anderem, welche Tabakerzeugnisse für das Inverkehrbringen zugelassen sind. Entsprechend diesen Vorgaben dürfen beispielsweise der Kondensatgehalt (Teergehalt) 10 mg, der Nikotingehalt 1,0 mg und der Kohlenmonoxidgehalt 10 mg im Rauch einer Zigarette nicht überschreiten. Des Weiteren schreibt die Tabakproduktrichtlinie auch die Vorgaben für Warnhinweise und Produktinformationen vor, an die sich alle Mitgliedsstaaten halten müssen.

Die EU-Tabakwerberichtlinie regelt die Werbebeschränkungen für Tabakprodukte. Demnach ist im Wesentlichen nahezu jegliche Form der Werbung und des Sponsoring für Tabakerzeugnisse mit grenzüberschreitender Wirkung verboten. In Österreich sind diese Regelungen ebenfalls im Tabakgesetz festgeschrieben.

Des Weiteren gibt es auf EU-Ebene drei Richtlinien, die die Rahmenbedingungen für die Besteuerung von Tabakerzeugnissen in den Mitgliedsstaaten festlegen: die Richtlinie 95/59/EG über die anderen Verbrauchssteuern auf Tabakerzeugnisse außer die Umsatzsteuer, die Richtlinie 92/79/EWG zur Annährung der Verbrauchssteuern auf Zigaretten und die Richtlinie 92/80/EWG zur Annährung der Verbrauchssteuern auf andere Tabakwaren als Zigaretten.

Die EU-Richtlinie 2001/37/EG wird derzeit von der EU überarbeitet. Ausführliche Informationen sowie die Position von British American Tobacco können unter www.tpd.at nachgelesen werden.


Seite aktualisiert am: 20/12/2013 18:21:35 GMT